Parlamentsarbeit

Zu meiner Arbeit im Frankfurter Römer

Nachdem ich zehn Jahre aktives Mitglied in der SPD war, wurde ich von meinem SPD-Ortsverein Ostend 1989 zum ersten Mal für die Stadtverordnetenversammlung nominiert und über die SPD-Liste gewählt.


Mit einer afrikanischen Besuchergruppe im Kaisersaal

Was bedeutet die Tätigkeit als Stadtverordnete?

Stadtverordnete zu sein, das bedeutet zunächst einmal die Bereitschaft, viel Zeit und Energie für diese ehrenamtliche Aufgabe mitzubringen. Der Zeitaufwand von Stadtverordneten in Frankfurt am Main ist mit dem Zeitaufwand der Landtagsabgeordneten im Hessischen Landtag vergleichbar, die allerdings nicht mehr ehrenamtlich tätig sind. Stadtverordnete sind in der Regel berufstätig und nehmen die Parlamentsarbeit in den Nachmittags- und Abendstunden und am Wochenende wahr.

Zu dieser Arbeit gehören die wöchentlichen Fraktionssitzungen, die monatlichen Ausschuss-Sitzungen und die dazugehörigen Arbeitgruppen der Fraktionen. Einmal im Monat tritt die Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Plenarsitzung zusammen, um die in den Fraktionen und den Ausschüssen besprochenen Sachfragen zu diskutieren und zu beschließen.


Redebeitrag im Plenum
Hinzu kommen eine ganze Reihe von Gremien, was bei mir die Teilnahme an den Fraktionsvorstandssitzungen bedeutet, aber vor allem ist es der Kontakt mir Vereinen, mit vielen Menschen, mit dem Stadtteil, der diese Arbeit interessant und lebendig macht.

Meine ersten parlamentarisch-politischen Erfahrungen habe ich im Jugend- und Sozialausschuss, im Schulausschuss und im Gesundheitsausschuss gemacht. Dem Gesundheitsausschuss gehöre ich bis heute an und bin drogen politische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Ich vertrete die SPD-Fraktion im Vorstand des Vereins Arbeits- und Erziehungshilfe (vae), der neben der Kinder- und Jugendarbeit hauptsächlich in der Drogenhilfe tätig ist.

Ich bin auch Vertreterin in der Betriebskommission des Krankenhauses Höchst, dem einzigen städtischen Krankenhaus der Stadt Frankfurt. Hier finden zur Zeit wie an allen Kliniken der Bundesrepublik erhebliche Umstrukturierungen statt. Für das Krankenhaus Höchst ist die Umwandlung in eine GmbH in städtischer Trägerschaft geplant.

In der Stiftung der Stadt „Hospital zum Heiligen Geist“, die die beiden Kliniken „Krankenhaus Nordwest“ und „Hospital zum Heiligen Geist“ sowie zwei Altenheime unterhält, gehöre ich dem sogenannten Pflegamt an, das mit der Betriebskommission bei den städtischen Kliniken oder dem Aufsichtsrat eines Unternehmens vergleichbar ist.

Seit Anfang der 90er Jahre bin ich Mitglied im Kulturausschuss der Stadtverordnetenversammlung, seit neun Jahren auch die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.


Im Gespräch mit Oberbürgermeisterin Petra Roth in einer Sitzungspause (web b)

Die Kulturpolitik ist seit vielen Jahren ein wichtiger Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Frankfurter Römer. Als kulturpolitische Sprecherin nehme ich auch die Arbeit in verschiedenen Aufsichtsräten wahr, zum Beispiel in der Alten Oper, der Schirn Kunsthalle, dem Künstlerhaus Mousonturm und den Städtische Bühnen. Und selbstverständlich gehört zu diesem Arbeitsgebiet auch der Kontakt und Besuch der freien Theatergruppen, der Museen, der bildenden Künstler, gehören die Theaterbesuche und vieles mehr, was in der großen Frankfurter Kulturszene passiert.

Von 1991 bis 2004 war ich Mitglied im Frauenausschuss der Stadtverordnetenversammlung. Viele Jahre war ich frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und mehrere Jahre auch Vorsitzende des Frauenausschusses. Dieser Ausschuss wurde 1989 eingerichtet, und bis zum heutigen Tag muss er sich seine Daseinsberechtigung vor jeder Wahlperiode erneut erstreiten. Zur Zeit kann auf diesen Ausschuss aber auf keinen Fall verzichtet werden, da frauenpolitische Themen als Querschnittsthemen noch nicht selbstverständlich in allen anderen Fachausschüssen des Stadtparlaments behandelt werden.


Meldung für eine Zwischenfrage im Plenum

Im Dezember 2005 wurde ich von meiner Fraktion als Mitglied in dem neuen, sehr interessanten Ausschuss benannt, Sonderausschuss „Dom-Römer“. Dieser Ausschuss befasst sich nach 30 Jahren erneut mit der Neubebauung des Gebietes zwischen Römer und Dom. Von der Bevölkerung und der Presse wird seine Arbeit mit besonders großem Interesse verfolgt, da er die Entscheidung darüber treffen wird, ob die der alte Kern Frankfurts „historisch“ oder modern bebaut werden soll.

Außerdem bin ich Mitglied im Wahlvorbereitungs- und im Ältestenausschuss. Der Ältestenausschuss regelt die gemeinsamen Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung von grundsätzlicher Bedeutung und dient der Unterstützung der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers.

Sitzungsleitung in der Stadtverordnetenversammlung

Oftmals wird er auch während einer Plenarsitzung einberufen, um etwa aktuelle Fragen der Geschäftsordnung zu klären. Der Ältestenausschuss entscheidet zum Beispiel über die Gestaltung der Tagesordnung einer Plenarsitzung und legt den Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung fest.

Im Herbst 2004 wurde ich zur stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin gewählt. Hier habe ich teilweise die Sitzungsleitung im Stadtparlament, und ich repräsentiere die Stadt Frankfurt am Main bei Empfängen im Römer oder bei wichtigen Veranstaltungen Frankfurter Vereine und Unternehmen.

Öffentliche Sitzungen – wie können Bürgerinnen und Bürger teilhaben?

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte sind grundsätzlich öffentlich, dass heißt, jedermann kann die Sitzungen beobachten, soweit Platz in den Sitzungsräumen oder auf der Tribüne des Plenarsaals im Römer vorhanden ist. Ausgenommen sind lediglich die nichtöffentlichen Beratungen. Wenn Sie eine der Plenarsitzungen der Stadtverordnetenversammlung besuchen möchten, können Sie eine Einlasskarte anfordern:

Telefon: ++49 (0)69 212 3 68 93 / 3 59 25 oder e-mail:

info.amt01@stadt-frankfurt.de. Die Termine der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Ortsbeiräte können Sie im Internet einsehen und sich über das Internet auch die Tagesordnungen zusenden lassen:

Für die Stadtverordnetenversammlung:

http://www.stvv.frankfurt.de/parlis2000/TO-S-STVV.htm

Für den Ortsbeirat 4:

http://www.stvv.frankfurt.de/parlis2000/TO-O-4.htm

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung beginnen in der Regel um 16.00 Uhr. Sie können aber auch, wenn Sie später teilnehmen möchten, eine Karte für 18.00 Uhr anfordern.